Der Zuchtmeister Afrikas: die AFRICOM

Wir schauen US-amerikanischen Soldaten bei ihrer Arbeit zu. Die uniformierten Männer sind nicht draußen auf dem Schlachtfeld. Und trotzdem wird hier geschlachtet. Die Jungs sitzen an Computermonitoren. Auf dem Schirm: eine thermographische Schwarzweiß-Übertragung von einem weit entfernten Ort. Die Bilder kommen von einem unbemannten Flugkörper, einer sogenannten Drone der Marke: MQ-9 Reaper. Reaper heißt zu deutsch: Erntemaschine, Rasenmäher, oder auch: Sensenmann.
Wir sehen unten eine Industrieanlage, vor der einige Männer rumlaufen. Der Soldat am Computermonitor fokussiert mit seinem Fadenkreuz-Cursor auf die Gruppe Männer. Dann lässt der Computer-GI eine Salve auf die Männer los. Doch: Shit! – die Männer laufen weg. Der Cursor folgt ihnen. Und: die ganze Straße geht in Flammen auf. Die weglaufenden Männer sind in wenigen Sekunden in Heißluft aufgelöst.
Treffer!
Dronen sind der neueste Hit im Arsenal der US-Streitkräfte. Permanent lösen sich jetzt in Pakistan, Afghanistan, Irak, oder Jemen Menschen in Heißluft auf – dank der neuen Sensenmann-Dronen mit ihren Hellfire-Flugkörpern. Hellfire heißt: Höllenfeuer. Und so flog neulich wieder den Bewohnern eines Flüchtlignscamps in Mussa Haji im Süden Somalias das Höllenfeuer um die Ohren. Angeblich wollten die US-Streitkräfte böse Buben der islamistischen al-Shabaab-Miliz in Luft auflösen.
Dabei sind nun aber mindestens zwanzig vom Hunger geplagte Zivilisten verbrannt worden, die vor dem Bürgerkrieg geflüchtet waren. Nicht genug, dass drei Millionen Menschen in Somalia vom Hungertod bedroht sind. Im Südteil Somalias herrscht die wahabitische Miliz al-Shabaab. Und immer wieder fallen Truppenverbände aus Uganda, Kenia oder Äthiopien in Südsomalia ein, um al-Shabaab zu bekämpfen. Im Hintergrund unterstützen die Streitkräfte der USA die afrikanischen Landtruppen aus der Luft mit Dronen. Das Risiko tragen die afrikanischen Infanteristen. Die Gis sitzen in ihren Fernsehsesesseln in der Luftlandebasis Arba Minch in Äthiopien und erledigen böse Buben mit dem Mausklick.
Das ist die Art, wie die USA schleichend und mit geringem Personalaufwand den Kontinent Afrika durchdringt und beherrscht. Geschickt werden Rivalitäten zwischen afrikanischen Staaten und Clanverbänden genutzt, um sich mit Militärbasen in Afrika fest einzurichten. Der Staat Eritrea hat zum Beispiel Angst vor Äthiopien. Kenia wiederum hat Angst, die Instabilität Somalias könnte auch das eigene Land anstecken. Also machen kenianische Truppen immer wieder Ausflüge nach Somalia, um al-Shabaab zu bekämpfen. Der von Äthiopien und USA eingesetzte Präsident Somalias, der froh sein kann, wenn er die Kontrolle über die Hauptstadt Mogadischu halten kann, hat an den kenianischen Strafexpeditionen nichts auszusetzen.
Diese verworrene Lage macht es den Strategen in Washington leicht, die Kontrolle in Afrika zu übernehmen. Die USA kontrollieren Afrika mit etwa 1.800 Soldaten, die im kleinen Staat Djibouti am Roten Meer zu Hause sind. Sie unterstehen einem speziell für Afrika eingerichteten Militärkommando, nämlich der Africom. Africom steht für: African Command.
Die USA sind nämlich das einzige Land der Erde, die den gesamten Erdball in Kommandozonen für ihre Streitkräfte eingeteilt haben. Es geht, wohlgemerkt, nicht um Militärbündnisse souveräner Staaten. Es geht hier einzig und allein um Kommandozonen der US-Streitkräfte. Seit 1986 gibt es nun die Centcom, zuständig für den Nahen Osten, Ägypten und Zentralasien; zweitens die EUCOM, zuständig für Europa, Russland, Kaukasus und Türkei; das PACOM, zuständig für den Pazifischen Ozean; die NORTHCOM, zuständig für Nordamerika und den Heimatschutz der USA; die SOUTHCOM, zuständig für Lateinamerika. Seit 2007 gibt es zudem die AFRICOM, die für den gesamten afrikanischen Kontinent ohne Ägypten zuständig ist.
In den Neunziger Jahren war das Interesse der USA an Afrika gleich null. Das änderte sich im Jahre 2002. Damals forderte eine Denkschrift der rechtsextremen und ungeheuer einflussreichen Heritage Foundation die Einrichtung einer eigenen Kommandantur für Afrika. Das Papier der Heritage-Stiftung stellt ganz trocken fest, dass sich unter dem Boden Afrikas große Ölvorkommen befinden. Man könne bei günstigen Rahmenbedingungen bis zum Jahre 2015 bis zu 25% des Ölbedarfs der USA aus Afrika importieren. Das sind dann deutlich mehr, als bislang aus der arabischen Halbinsel bezogen wird. Es geht nicht nur um das Öl in Libyen. Vielmehr hatten Geologen im Golf von Guinea an der Westküste Afrikas beachtliche Öl- und Gasvorkommen entdeckt. Zwischen dem Golf von Guinea und der amerikanischen Ostküste lieg nur der Atlantische Ozean. Der Weg ist relativ kurz und barrierefrei.
Folglich trommelten die USA im Jahre 2005 die Anrainerstaaten der Sahel-Zone am Südrand der Wüste Sahara zum Großmanöver Flintlock zusammen. Einige Tage wurde in der Wüste geballert, dass es so seine Art hatte. Rein zufällig ereignete sich in jenen Manöver-Tagen ein terroristischer Anschlag, bei dem 15 mauretanische Soldaten getötet wurden. Schuld war angeblich die algerische Islam-Miliz mit Namen GSPC. Der englische Sender BBC zitierte den britischen Sahara-Experten Jeremy Keenan mit den Worten: „Keiner hier glaubt, dass die GSPC hinter den Anschlägen steckt. Die Koinzidenz mit dem Manöver Flintlock ist gar zu auffällig.“ Mauretanische Journalisten ergänzten, dass die GSPC gar kein Interesse daran haben könnte, Mauretanien zu verärgern, da Mauretanien ihnen Unterschlupf gewährt.
Die Symbiose von terroristischen Milizen und dem Vorkommen von Öl oder anderen Bodenschätzen blieb jedoch ein Dauerbrenner in der Arbeit der AFRICOM. Von den USA angeleitete Spezialverbände jagen seitdem böse Buben im Tschad, Algerien, an der gesamten Westküste Afrikas, in Äthiopien, Somalia, Kenia, Kongo, Tansania – und demnächst auch in Uganda. Plötzlich fielen alle Staaten am Golf von Guinea wie Kartenhäuser zusammen, und es schlossen sich extrem blutige Bürgerkriege an. Es ist kein Geheimnis, dass hinter den destabilisierenden Terror-Schwadronen ausländische Mächte stecken. Den westlichen Medien bieten die Bilder von den Schlachtfesten immer wieder den Vorwand für die Behauptung, diese Afrikaner seien sowieso nicht in der Lage, ihre Länder gut zu führen.
US-Präsident George Bush der jüngere gab im Jahre 2007 den US-amerikanischen Militärinterventionen mit dem neuen Regionalkommando AFRICOM einen eigenen organisatorischen Rahmen. Da kein Land in Afrika die neue Leitzentrale der AFRICOM beherbergen wollte, ist das Steuerungszentrum der US-Streitkräfte jetzt in einem angeblich souveränen Partnerland untergebracht: nämlich in Stuttgart-Möhringen, in den Kelley-Barracks in good old Germany.
Den Staatsmännern in Afrika ist das neokoloniale Instrument AFRICOM einigermaßen unheimlich. Doch auch in den USA haben so einige Politiker Bauchschmerzen bei dem Gedanken, dass ihr Land sich wieder einmal vornehmlich mit militärischen Leistungen hervortut. Im Washingtoner Bundesparlament, dem Kongress, fand zu AFRICOM im Jahre 2009 eine Anhörung statt. Der Saal des Repräsentantenhauses ist nur spärlich besetzt. Anscheinend haben die Abgeordneten anderes zu tun, als sch mit Afrika zu beschäftigen, und dann auch noch kritisch.
Auf dem Podium hockt der Abgeordnete für den Bundesstaat Massachusetts, der Demokrat John Tierney, und nimmt gerade einen Kommandanten der AFRICOM in den Schwitzkasten. Ein bisschen arrogant seinen Kopf auf seine linke Hand gestützt, fragt Tierney den wackeren Militärmann, ob noch mehr Militär wohl die Probleme Afrikas lösen könne:

„Nun sagen uns Experten und Betroffene aus der Region immer wieder, die Probleme Afrikas seien Hunger, Krankheit, schlechte Infrastruktur, inkompetente Verwaltung und korrupte Politiker. Was zum Henker sollen wir also dort mit noch mehr Militär anfangen?! Da bauschen wir das militärische Kommando Africom auf. Da machen wir doch den selben Fehler, den wir wo anders schon immer machen! Es geht hier um Öl. Da trampelt das Militär herum, und in ihrem Schlepptau geistert Al Quaida durch die Gegend!“

Was soll ihm das arme Würstchen von Militärmann denn darauf antworten? Die Entscheidungen werden doch ganz wo anders getroffen. In den großen Konzernleitungen nämlich, bei den Politikern und den Vordenkern aus den konservativen Thinktanks.
Natürlich ist auch dort angekommen, dass man in Afrika ein bisschen Goodwill zeigen muss. Und so bohren in Djibouti, wo die Afrikom 1.800 Gis stationiert hat, US-Soldaten in klobigen Kampfklamotten Wasserbrunnen für die Fellachen, und Tierärztinnen in Uniform impfen magere Rinder. Ob so etwas wohl den Menschen vor Ort hilft?
Kenneth Baker ist ein würdiger älterer Amerikaner im Anzug und mit gut sitzender Fliege. Früher war er für die Öffentlichkeitsarbeit des amerikanischen Verteidigungsministeriums zuständig. Jetzt arbeitet er für die Nichtregierungsorganisation „Refugees International“, also in der Flüchtlingshilfe in Afrika. Er sagt in einem Beitrag der BBC, dass zivile Hilfsorganisationen den Job viel besser machen können als das Militär:

„Bei besonderen Anlässen kann es geboten sein, auch das Militär in zivile Hilfsmaßnahmen einzubeziehen. Aber die alltägliche Arbeit machen zivile Hilfsorganisationen wie Save the Children viel effektiver und preisgünstiger.“

Das ist es. Anstatt dauernd massenhaft neue Waffen in den geplagten Kontinent Afrika reinzupumpen, und auch den letzten stillen Ort in der Wüste zum Kriegsschauplatz zu machen, müssten die blutbeschmierten Geldbeträge für die Aufrüstung in zivile Aufbauprojekte fließen.

Was kommt nach Gaddafi?

Hermann Ploppa

Um es kurz und knapp zu sagen: das öffentliche Spektakel seiner Abschlachtung war erbärmlich, würdelos und ein Armutszeugnis für die neuen Machthaber in Libyen. Man konnte von dieser Ansammlung von wahabitisch-islamistischen Spinnern, neoliberalen Glücksrittern, verrohten Landsknechten und jenem Al-Kaida-Wanderzirkus nichts Besseres erwarten. Schon früh hatten diese halbseidenen Gestalten, denen die gleichgeschaltete westliche Presse den Adelstitel von „Rebellen“ umgehängt hatte, sich in ihrer hemmungslosen Raffgier bei Pressekonferenzen gegenseitig verprügelt.
Aufschlussreich in diesem Zusammenhang ist auch die Reaktion der angeblichen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Für diese Organisation gab Frau Sarah Leah Whitson, Direktorin der Abteilung Naher Osten und Nordafrika von Human Rights Watch, eine Erklärung zu Gaddafis Tod ab. Frau Whitson zufolge wurde Gaddafi „verletzt“ und „erlag seinen Verletzungen“.
Eine skurrile Wortwahl für den primitiven Lynchmord.
Und Frau Whitson schwadroniert: „Vier Jahrzehnte lang lebten die Libyer in Unterdrückung und Terror. Gaddafis Tod ändert nichts an der Notwendigkeit, dass auch anderen hochrangigen Beamten, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich waren, der Prozess gemacht wird und das libysche Volk die Wahrheit über die Jahrzehnte des Schreckens erfährt.“
Dieses verräterische Wörtchen „auch“. Gaddafi ist also ein Prozess gemacht worden, und mit seinen untergebenen Beamten wird nun auch in dieser Weise verfahren. Werden also demnächst hunderte von Gaddafi-treuen Beamten auf den Straßen von Tripolis gerädert und gevierteilt?
Wohl eher nicht.
Aber der dumme Lapsus von Frau Whitson ist kein Zufall. Human Rights Watch steht für viele Nichtregierungsorganisationen, die sich in der Öffentlichkeit unparteiisch geben. Die vorgeben, nur der Sache und nicht gewissen Gruppen oder gar großzügigen Spendern verpflichtet zu sein. Die NGO Human Rights Watch ist jedoch eindeutig ein Mitstreiter im Tross der US-Regierung und ihres Militärs. Human Rights Watch ist eng mit dem Großhirn der amerikanischen Hochfinanz, dem Council on Foreign Relations, verbunden. Das wurde deutlich, als der iranische Präsident Ahmadinejad im September 2006 beim Council on Foreign Relations zu Gast war. Als Mitglied des Council nahm ihn der geschäftsführende Direktor von Human Rights Watch, Kenneth Roth, ins Kreuzverhör. Mit auf dem Podium saßen Brent Scowcroft und Richard Haas, beides führende CFR-Mitglieder und Berater diverser US-Präsidenten.
Es ist gerade das Ansehen solcher Nichtregierungsorganisationen wie Human Rights Watch und ihre angebliche Neutralität, durch die sich der Regimewechsel in Libyen so gut verkaufen lässt. Auf keine andere Weise ist die Schwarzweiß-Malerei: hier der böse Diktator, dort die guten Demokraten, den Menschen zu vermitteln.
Da gab es aber doch einige erstaunte Gesichter im Publikum, als die neue libysche Regierung von Amerikas, Frankreichs und Englands Gnaden bekannt gab, dass ab sofort die islamische Rechtsordnung der Scharia eingeführt werden sollte.
Wie bitte?!
Da wurde die Öffentlichkeit im Westen zunächst darauf geimpft, dass alles Islamische böse und des Teufels sei. Und nun also eine Rückkehr zu mittelalterlichem Rechtsverständnis, durchgeführt von westlich demokratischen Freiheitskämpfern?
Aber nein, so beruhigten uns jetzt Redakteure und Kommentatoren aus dem transatlantischen Hofstaat weise lächelnd: Scharia ist doch nicht gleich Scharia! Es gibt sozusagen die Hardcore-Scharia der wahabitischen islamischen Konfession, und eine Softcore-Variante gemäßigter Muslime.
Aha.
Schön, dass jetzt überhaupt einmal eine Unterscheidung zwischen verschiedenen Konfessionen des Islam gemacht wurde. Bis jetzt bekamen wir von unserer Presse immer nur die wahabitische Steinzeit-Version des Islam als Islam schlechthin vorgesetzt. Das ist eine bösartige, zynische, weil mit vollem Wissen der tatsächlichen Verhältnisse unternommene Manipulation der angeblich so dummen Massen im Westen.
Tatsache ist: 98% aller Muslime verabscheuen den Terror der Wahabiten. Doch gegen die Wahabiten ist kein Kraut gewachsen. Denn sie werden von den opulenten Öleinnahmen der Saud-Sippe in Saudi-Arabien finanziert. Und niemand anderes als englische und US-amerikanische Geheimdienste haben diese wahabitische Saud-Sippe zum herrschenden Clan auf der arabischen Halbinsel gemacht. Mitsamt der heiligen muslimischen Stätten Medina und Mekka.
Ironie der Geschichte: nun wird der Terror der Wahabiten groß in Szene gesetzt, um alle Muslime zu verteufeln, und den Krieg nicht nur der Kulturen, sondern vor allem den Krieg der modernen Waffensysteme gegen die muslimische Welt vom Zaum zu brechen.
Die Dinge werden halt so gedreht, wie es in den Kram passt. Und jetzt ist es nun einmal die „gute Scharia“, die in Libyen zur Anwendung kommt.
Es gibt eine Gruppe, die nach der Schächtung Gaddafis aller Voraussicht nach schlechter da stehen wird als wie zuvor: die Rede ist von der Afrikanischen Union. Die Afrikanische Union ist die Organisation fast aller Staaten Afrikas. Es gab früher die OAU, die Organisation der Afrikanischen Einheit. Diese war irgendwann sanft entschlafen. Es war Muammar al Gaddafi, der seine afrikanischen Präsidenten-Kollegen ermutigte, es doch noch einmal mit einer Afrikanischen Union zu versuchen. Den Machtblöcken USA und China sollte man doch besser mit einer Stimme begegnen. Gaddafi wusste, dass seine Kollegen kein Geld für so ein Projekt aufbringen konnten. „Kein Problem“, sagte der libysche Revolutionsführer, „ich bezahl’ schon!“ Ohne Gaddafis großzügiges Sponsoring wäre die African Union nie zustande gekommen.
Den USA war diese Afrikanische Union immer suspekt. Es dauerte lange, bis die USA eine diplomatische Vertretung bei der AU eröffnete. Selbst den USA nahe stehende Institute wie der Council on Foreign Relations oder die deutsche Stiftung Wissenschaft und Politik mussten indes anerkennen, dass die von ihnen vollkommen unabhängige Afrikanische Union bei der Deeskalation von regionalen Konflikten Beachtliches geleistet hatte. Und das ganz ohne paternalistische Bevormundung durch anglo-amerikanische Governance.
Wenn nun allerdings der größte Wohltäter der Afrikanischen Union, Gaddafi nämlich, ausfällt, ist es sehr fraglich, ob diese Organisation noch lange Bestand hat. Oder nicht vielmehr, wie ihre Vorgängerin, eines sanften Todes sterben wird.
Auch um den Fortbestand eines weiteren geistigen Kindes von Gaddafi wird man sich Sorgen machen müssen. Es gibt da ein gigantisches Bauprojekt, das zu zwei Dritteln fertig gestellt ist: das Great Man-made River-Projekt. Es handelt sich vermutlich um das größte Bauwerk unserer Zeit. Bereits in den Fünfziger Jahren entdeckten Geologen in der südlichen Wüste Libyens nicht nur gigantische Ölvorkommen, sondern auch ebenso gigantische unterirdische Trinkwassermengen. Die anglo-amerikanischen Ölgesellschaften interessierte jedoch nur das schwarze Gold.
Unter Gaddafi wurde nun die Idee umgesetzt, das unterirdische Wasser in Pipelines in den bevölkerten Norden zu pumpen. Hier sollte der Durst aller Libyer gestillt werden. Zudem wollte man die Wüste in fruchtbaren Ackerboden umwandeln. Seit über dreißig Jahren nun wird an dem ehrgeizigen Projekt gearbeitet. Ein ausgeklügeltes Arteriensystem durchzieht die Wüste von Libyen. Das Geld für diese Zukunftsinvestition stammte, genau wie das Geld für die Afrikanische Union, aus den Einnahmen aus dem Ölgeschäft. Die libysche Regierung verstand es immer, einen außerordentlich hohen Anteil der Öleinnahmen für das Gemeinwesen zu reservieren. Von dem Trinkwasser sollten auch die Nachbarstaaten Ägypten, Sudan und Tschad profitieren.
Das Schweigen der westlichen Medien über dieses vorbildliche Jahrhundertprojekt lässt nichts Gutes erahnen. Noch in den Siebziger Jahren berichtete der Stern ausführlich über die Wiederaufforstung der Sahara durch Libyen. Dann begann das große Schweigen. Wird die neue Regierung in Libyen das Projekt weiter führen? Oder werden die großen Wasserkonzerne dieser Welt, die jetzt Zugriff auf Libyen haben, das Projekt heimlich still und leise entsorgen?
Es gibt auf jeden Fall gute Gründe, Gaddafis Lebenswerk differenziert zu betrachten. Gegenüber den unstreitbar üblen Dingen, die Gaddafi vollbracht hat – und über die wir hier nicht mehr zu sprechen brauchen, weil sie allseits nur zu bekannt sind – muss sein positives Vermächtnis durchaus gewürdigt und auch verteidigt werden.